Umlandkommunen kündigen gerichtliche Verfahren gegen DOC-Erweiterung an

Nordhorn/Rheine. Bereits in der Planungsphase zur Erweiterung des DOC Ochtrup haben sich 21 Kommunen und 3 Landkreise wegen fehlender Regionalverträglichkeit gemeinsam gegen die immensen Erweiterungsabsichten gewendet. Vor dem Hintergrund der jetzt abgeschlossenen Bauleitplanung und der erteilten Baugenehmigung für die DOC-Erweiterung wollen die betroffenen Kommunen und Landkreise sich gegen die Umsetzung dieses Vorhabens vor Gericht wehren.

Umlandkommunen kündigen gerichtliche Verfahren gegen DOC-Erweiterung an - Das Foto zeigt die Vertreterinnen und Vertreter der 24 Kommunen und Landkreise, die sich heute gemeinschaftlich für eine Klage gegen die Erweiterung des DOC Ochtrup entschieden haben. Für die Stadt Nordhorn nahmen Bürgermeister Thomas Berling und die stellvertretende Stadtbaurätin Milena Schauer an dem Treffen teil. Foto: Stadt Nordhorn
Umlandkommunen kündigen gerichtliche Verfahren gegen DOC-Erweiterung an – Das Foto zeigt die Vertreterinnen und Vertreter der 24 Kommunen und Landkreise, die sich heute gemeinschaftlich für eine Klage gegen die Erweiterung des DOC Ochtrup entschieden haben. Für die Stadt Nordhorn nahmen Bürgermeister Thomas Berling und die stellvertretende Stadtbaurätin Milena Schauer an dem Treffen teil. Foto: Stadt Nordhorn

Nach der von der Bezirksregierung im Juni genehmigten Änderung des Flächennutzungsplanes und der durch den Kreis Steinfurt erteilten Baugenehmigung für die DOC-Erweiterung in Ochtrup haben die Umlandkommunen jetzt im Rahmen eines erneuten regionalen Austausches im Wirtschaftskontor Rheine die Einzelheiten für die gerichtlichen Verfahren abgestimmt. Insbesondere wurde darüber beraten, welche Vorbereitungen für die Prozesse konkret getroffen werden müssen, welche Kommunen einen Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan stellen und eine Anfechtungsklage gegen die Baugenehmigung erheben sollen.

Die Bedenken gegen die massive Erweiterung des DOC von 11.500 auf nunmehr über 19.000 m² Verkaufsfläche sollen vor Gericht vorgetragen werden. Insbesondere wird eine unzureichende Einschätzung der absatzwirtschaftlichen Auswirkungen der DOC-Erweiterung und der städtebaulichen Folgewirkungen für die Innenstädte und Ortszentren im Einzugsbereich kritisiert. Zu bemängeln ist vor allem, dass die anlässlich des Erweiterungsvorhabens erstellte Auswirkungsprognose die Auswirkungen des DOCs unterschätzt und im Übrigen die aktuelle und zukünftige Entwicklung des Onlinehandels nicht ausreichend berücksichtigt. Vor dem Hintergrund, dass Ochtrup als kleineres Mittelzentrum mit dem erweiterten DOC seinen mittelzentralen Versorgungsauftrag massiv überschreitet, sind die Beeinträchtigungen für die Region nicht gerechtfertigt.

„Das Erweiterungsvorhaben ist ein Angriff auf alle Innenstädte und Ortskerne, die bereits heute vor großen Herausforderungen wie dem Onlinehandel stehen; dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren.“, sind sich die Teilnehmer des regionalen Austausches einig.

Für Nordhorns Bürgermeister Thomas Berling geht es vor allem um den Schutz funktionierender Strukturen, wie der erfolgreichen Innenstadt der Grafschafter Kreisstadt: „Die Einkaufsstadt Nordhorn steht aktuell ja sehr gut da, das belegen zum Beispiel verschiedene Studien der IHK. Doch gerade darum müssen wir die Versorgungsstruktur mit Ober-, Mittel- und Grundzentren bewahren. Wir wollen gemeinsam verhindern, dass ein einzelner Standort wie Ochtrup das Gefüge ins Wanken bringt, gerade in Zeiten, in denen der Einzelhandel ohnehin vor großen Herausforderungen steht.“

Text und Foto: Stadt Nordhorn