Die Eissporthalle heute im Kreistag

Nordhorn. Viele bezeichnen es heute als „Showdown im Kreistag“. Die Eissporthalle im Kreistag. Heute um 16.00 Uhr wird es die Sitzung im Kulturzentrum Alte Weberei im Saal 1 geben.

Im Vorfeld wird es allerdings noch eine „weitere Vorberatung“ in der „nicht-öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses“ geben. Grund hierfür ist voraussichtlich die Einbringung des Antrages in der letzten Sportausschusssitzung.

Da uns der Antrag jetzt vorliegt, möchten wir diesen im Wortlaut an alle interessierten weitergeben:

Der Kreistag spricht sich aus baufachlichen Gründen für die Neubauvariante statt der Sanierung der Eissporthalle aus. Dies geschieht in dem Wissen, dass auch die Neubauvariante nicht vollumfänglich dem Wortlaut des Beschlusstextes des Bürgerentscheids vom 21.03.2021 entspricht.

Sollte die Übereinstimmung des Neubaus mit dem Bürgerentscheid vom 21.03.2021 durch eine zulässige Klage angefochten werden oder sich erheblicher Widerstand gegen diese Entscheidung ergeben, werden wir diesen Sachverhalt den Bürgern erneut in Form eines Bürgerentscheids zur Entscheidung vorlegen. Als ein Beispiel für einen „erheblichen Widerstand“ wird auch eine Bürgerpetition betrachtet, die mindestens das im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für Bürgerbegehren geforderte Quorum erreicht haben muss.

Sollte die laufende Bürgerpetition das Quorum von 1400 Unterschriften erreichen, wird sich der Kreistag erneut innerhalb von drei Monaten ab heute mit dem Thema Eissporthalle befassen und einen zweiten Bürgerentscheid auch auf der Grundlage der dann möglicherweise neuen Datenlage ergebnisoffen prüfen.

Hinweis:

„Heute“ im letzten Absatz meint den 7. Juli 2022.

Die weitere Vorberatung erfolgt morgen in der nicht-öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses. Das entsprechende Ergebnis wird am Nachmittag öffentlich zur Beschlussfassung an den Kreistag gestellt.“

Es bleibt abzuwarten, wie der Antrag am heutigen Donnerstag in den Kreistag eingebracht wird, ob er verändert wird oder was die Beratungen am heutigen Tage erbringen werden.

Fakt ist jedoch, dass es seit dem gestrigen Tage eine online Petition gibt, die sich gegen einen neuen Bürgerentscheid stellt (https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/eissporthalle-nordhorn-wir-brauchen-keinen-neuen-buergerentscheid). Innerhalb von noch nicht einmal 24 Stunden wurden bereits 30 Prozent der Unterschriften gesammelt.

Ob es heute zu einem „Abschluss“ zum Thema Eissporthalle kommen wird oder ob alle weitere drei Monate warten müssen und dann erneut über einen neuen Bürgerentscheid entscheiden müssen, wird sich am heutigen Nachmittag zeigen.