Junge Union Nordhorn – Wahlkampf Pro Eissport – Verärgerung über Kreistagsmehrheit zum neuen Bürgerentscheid

Für die Junge Union (JU) Nordhorn ist es das Ziel, dass Jugendliche für Politik begeistert und am politischen Willensbildungsprozess beteiligt werden. Dazu gehört auch, dass Wahlen akzeptiert und demokratische Prozesse nicht direkt oder indirekt unterwandert werden. Mit diesem Hintergrund ist die JU Nordhorn verärgert über die Kreistagsmehrheit, die den Weg frei macht für einen erneuten Bürgerentscheid zur Eissporthalle. Die JU Nordhorn stand und steht zum Eissport in Nordhorn, genau wie tausende Bürgerinnen und Bürger, die mit überwältigender Mehrheit in allen Teilen der Grafschaft Bentheim für eine Sanierung und damit den Erhalt der Eissporthalle in der Kreisstadt Nordhorn gestimmt haben.

Der Kreistag hatte beschlossen, dass sich bei erheblichen Widerstand erneut mit der Frage eines zweiten Bürgerentscheids beschäftigt werden soll. „Die Tatsache, dass die 288 Stimmen, die zwischen beiden Petitionen liegen, über einen Bürgerentscheid mit 36.611 Stimmen gestellt werden und dies sogar als erheblicher Widerstand gewertet wird, ist keine solide, bürgernahe Politik“, so JU Geschäftsführer Daniel Tenfelde. Tenfelde ergänzt, dass die angeführten gestiegenen Betriebskosten ein Scheinargument sind, da gerade alle Gebäude davon betroffen sind.

Die JU Nordhorn ist zudem darüber überrascht, dass die CDU erneut auf einen Bürgerentscheid setzt, nicht aber einmal die eigenen Mitglieder über eine Koalition mit den Grünen abstimmen lässt.

„Die Grünen setzen aus reinen ideologischen Gründen auf einen zweiten Bürgerentscheid. Hätte die Energiekrise ihnen kein Grund gegeben, die Debatte neu zu führen, hätte sie sich einen anderen gesucht“, weiß der Vorsitzende der JU Nordhorn, Kevin Döhe. Döhe erneuert seine Forderung, dass die Koalition im Kreis auf den Prüfstand gehöre (siehe GN vom 8. Juli) und fordert einen außerordentlichen öffentlichen Parteitag der Grafschafter CDU zum Thema Eissporthalle. „Ich kann gut damit leben, wenn die Partei beim Sachthema Eissporthalle eine andere Auffassung hat als die Junge Union Nordhorn. Ich finde es aber befremdlich, dass über Jahre keine eigene Position zum Thema Eissporthalle formuliert wurde und die parteiinternen Kritiker der CDU jede sich bietende Chance nutzen, gegen die Halle im Hintergrund zu agieren“, so Döhe weiter. Diesen Kardinalsfehler bei der Strategie sah die JU Nordhorn bereits bei den vergangenen Wahlen.

Aufmerksam wurde bei der JU zur Kenntnis genommen, dass die SPD sich im Kreistag enthalten hat und im Anschluss nicht einmal für Interviews zur Verfügung stand. „Die SPD scheint hier offenbar die gleiche interne Spaltung zu erleben wie die CDU. Es geht bei beiden Parteien eher um den Konflikt zwischen den anderen Gemeinden und Nordhorn und weniger um unser gemeinsames Alleinstellungsmerkmal Eissporthalle“, so die stellvertretende JU-Vorsitzende Carina Verwold. Verwold, die auch seit kurzem stellvertretende Vorsitzende der CDU Nordhorn ist, will, dass das Thema Eissporthalle auf die Tagesordnung für die nächste mitgliederoffene Vorstandssitzung der CDU Nordhorn am 29.11. gesetzt wird. Von dieser Sitzung erwartet sich die JU Nordhorn, dass die positive Beschlusslage zur Eissporthalle erneuert wird und sich auch innerhalb der Grafschafter CDU klar und proaktiv positioniert werde.
Die JU Nordhorn wird ihrerseits die eigene Mitgliederversammlung mit Wahlen im Frühjahr 2023 nutzen, um sich erneut auf einen Wahlkampf pro Eissport einzuschwören.

Quelle: Mail der Jungen Union – von René Löffler, Pressesprecher JU Nordhorn