Kreistag bewilligt siebenstellige Beträge für Infrastruktur, Soziales und Bildung
Landkreis Cloppenburg. Die Abgeordneten des Kreistags haben in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause große Beträge auf den Weg gebracht, die vor allem Familien entlasten, die Verkehrsinfrastruktur modernisieren und soziale Projekte im Kreisgebiet langfristig absichern.
Teil der einstimmigen Beschlüsse war die stufenweise Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem 1. August 2026. Um die Städte und Gemeinden beim Personalaufbau zu unterstützen, stellt der Landkreis im Übergangsjahr 2026/2027 finanzielle Mittel zur Verfügung – rund 249.000 Euro fließen für die ersten Monate bis Dezember 2026 aus dem laufenden Haushalt. Flankierend dazu wurde eine kreisweit einheitliche Kostenbeitragssatzung verabschiedet, die ab August eine verlässliche und gerechte soziale Staffelung der Elternbeiträge für die Ganztags- und Ferienbetreuung garantiert.
Zur Stärkung der ländlichen Infrastruktur bewilligte der Kreistag 850.000 Euro für die Sanierung und professionelle Bankettbefestigung der Kreisstraße 304. Die Maßnahme soll zeitnah realisiert werden und die Verkehrssicherheit auf der viel befahrenen Strecke nachhaltig erhöhen.
Für die soziale Betreuung von Geflüchteten in den Städten und Gemeinden sichert der Landkreis die Finanzierung über den laufenden Planungszeitraum ab. Für die Jahre 2027 bis 2029 wurden jährliche Fördermittel in Höhe von jeweils 350.000 Euro einstimmig freigegeben. Die verlässlichen Zuweisungen ermöglichen den Kommunen vor Ort eine kontinuierliche und professionelle Betreuungsarbeit direkt in den Rathäusern.
Unterstützung erfahren zudem mehrere soziale und wirtschaftliche Vorhaben im Kreisgebiet. Der Caritas-Verein Altenoythe erhält die Zusage, dass der Kernunterricht an der Tagesbildungsstätte „Sophie-Scholl-Schule“ auch im kommenden Schuljahr durch die Übernahme von 42 % der Kosten als freiwillige Leistung abgesichert bleibt, während die Umwandlung in eine staatliche Förderschule gemeinsam vorangetrieben wird. Zur lokalen Wirtschaftsentwicklung fließen rund 177.000 Euro Erschließungsmittel in das neue Gewerbegebiet „Einsteinstraße II“ in Garrel. Kleinere Anpassungen gab es zudem bei den Fördermitteln für den Ausbau der Kita „Thuiners Gorn“ in Lindern (Zuschusserhöhung um ca. 82.000 Euro) sowie bei der Absicherung der Schwangerenberatung von pro familia und DRK (ca. 18.000 Euro).
Text: LK Cloppenburg