Lockdown in Deutschland – was heute besprochen wird
Berlin. Niedersachsen. Grafschaft Bentheim. Emsland. Ganz Deutschland schaut heute wieder einmal gespannt nach Berlin. Heute, ab 14.00 Uhr, beraten wieder einmal die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin per Videoschalte. Grund für die Beratung ist ein „verschärfter Lockdown“, der voraussichtlich bis zum 14. Februar 2021 gehen soll. Ein neuer verschärfter Lockdown in Deutschland oder bleibt alles so, wie es ist?
Im Emsland und auch in der Grafschaft Bentheim gehen im Moment die täglichen Fallzahlen zurück. Auch auf Landesebene gehen die Fallzahlen zurück und sind bereits schon mit der 7-Tagesinzidenz zeitweise unter 100 gefallen. Von daher kommt es unter den Bewohnerinnen und Bewohnern in den Landkreisen und auch in Niedersachsen schon die Frage auf, ob so ein neuer verschärfter Lockdown überhaupt kommen muss. Doch der Bund und die Länder beobachten nicht nur die 7-Tagesinzidenz. Es geht auch um die Verbreitung der neuen Virus Mutationen. Es soll verhindert werden, dass sich die neuen Virus Mutationen auch in Deutschland verbreiten.
Eine einheitliche Regelung, die alle Bundesländer zusammen tragen, wird es nach dieser Videoschalte wohl erneut nicht geben. Einige Bundesländer werden voraussichtlich diese Beschlüsse wieder umwandeln, aufweichen oder fallen lassen. Wir werden in den Abendstunden natürlich wieder dabei sein, wenn Angela Merkel mitteilen wird, was es für neue Entscheidungen bei dieser Videoschalte geben wird. Wir werden versuchen, auch wieder zeitnah die Original Beschlüsse zu erhalten, die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellt werden. Doch was wird heute Nachmittag überhaupt besprochen? Um was geht es? Hier eine grobe Übersicht, was besprochen wird.
Lockdown in Deutschland – was heute besprochen wird
Ausgangsbeschränkungen
Es wird diskutiert, ob es auch auf Bundesebene eine sogenannte Ausgangssperre geben soll. Diese könnte z. B. von 20.00 Uhr oder 21.00 Uhr bis in die Morgenstunden angeordnet werden. Doch dieses würde natürlich auch eine Einschränkung der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten. Einige Politiker befürworten eine Ausgangssperre, andere lehnen sie kategorisch ab. Eine Ausgangsbeschränkung könnte auch mit den Inzidenzzahlen der einzelnen Bundesländer in Zusammenhang gebracht werden. Dieses ist aber in der jetzigen Verordnung in Niedersachsen bereits vorgesehen (und auch in der Grafschaft Bentheim schon durchgeführt). Daher sind generelle Ausgangsbeschränkungen wohl wahrscheinlich nicht geplant. Ob es dazu kommt oder nicht, bleibt heute Nachmittag abzuwarten.
Homeoffice
Arbeitsminister Hubertus Heil überprüft im Moment weiter eine Rechtsverordnung, die dafür sorgen soll, dass Firmen ihre Mitarbeiter ins Homeoffice schicken müssen. Wer seine Mitarbeiter weiter in der Firma arbeiten lässt, muss dieses begründen. Zudem soll es eine Schnelltest-Pflicht für die Mitarbeiter geben. Inwieweit diese Forderung / diese Rechtsverordnung umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Näheres erwarten wir heute Abend bei der Pressekonferenz nach der Videoschalte.
Ein-Freund-Regel
Es gab sie schon einmal und war schon damals umstritten. Die „Ein Freund Regel“. Eltern und auch Kinder sollten sich eine Bezugsperson aussuchen, mit der sie sich regelmäßig treffen können. Einige Politiker fordern diese Regel zurück. Dieses soll dazu dienen, die Kontakte weiter zu begrenzen. Inwieweit es weitere Kontaktbeschränkungen geben wird, werden die Gespräche heute Nachmittag zeigen.
Maskenpflicht
Bayern hat es vor gemacht. Die FFP2 Maskenpflicht und die Plicht des Tagens der klinischen Mund-Nasenschutz-Masken im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen. Hier ist nochmal hervorzuheben, dass es sich hier nicht nur um FFP2 Masken handelt. Auch das Tragen des klinischen Mund-Nasenschutzes ist gestattet. Ein „Schal vor dem Mund“ oder auch die selbst gemachten „Mund Nasenschutz“ würden dann beim Einkaufen oder im ÖPNV nicht getragen werden dürfen. Offen bleibt dabei jedoch die Finanzierung. Nicht jeder kann sich solche Masken oder klinische Mundschütze leisten. Inwieweit dieses jetzt zur Pflicht wird, bleibt heute Nachmittag abzuwarten. Auch müssen wir abwarten, ob es sich wirklich nur um das Tragen einer FFP2 Maske handelt.
Schulen
Berlin und viele Länder drängen darauf, die Schulden weiterhin geschlossen zu halten. Unter anderem Niedersachsen geht bekanntlich einen Weg. Wir müssen abwarten, was heute Nachmittag beschlossen wird und wie es bei uns in Niedersachsen umgesetzt wird.
Dieses sind erste Punkte, die heute Nachmittag besprochen werden. Der neue Lockdown in Deutschland soll bis zum 14. Februar verlängert werden. Ob danach ein Ende in Sicht ist oder ob es weitere Maßnahmen geben wird, bleibt abzuwarten. Sobald wir erste Informationen haben, werden wir natürlich heute Nachmittag / Abend berichten.