Meinungsfreiheit – JA BITTE

Emsland. Grafschaft Bentheim. Aus uns bislang nicht erklärbaren Gründen kommt es seit heute Mittag zu Anfragen, ob wir Kommentare und Anmerkungen bei uns löschen würden und somit die Meinungsfreiheit einschränken würden. Dazu von uns ein klares NEIN! Wir stehen zur Meinungsfreiheit und auch dazu, dass jeder seine Meinung kundtun kann und sollte.

Gerade 2022 ist wieder einmal ein Jahr, in dem die Meinungsfreiheit in vielen Ländern auf der Welt unterdrückt oder auch eingeschränkt wird. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es im Artikel 5:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 5

Jeder hat das Recht seine Meinung zu äußern. In Wort, Schrift und Bild. Unserer Meinung nach gehören dazu natürlich auch Meinungen, die anderen gegensätzlich sind. In vielen Kommentaren wurde in den letzten Wochen und Monaten vieles gepostet, auch anonym, was uns natürlich auch manchmal nicht gepasst hat. Doch solange wir einschätzen können, dass es sich um keine strafrechtlich relevanten Dinge handelt, so bleiben diese Kommentare online.

Sobald es jedoch um Beleidigungen, Äußerungen, die eine Straftet beinhalten oder sonstigen strafrechtlich relevanten Kommentare geht, werden diese direkt an die Behörden weiter geleitet und diese User dann gesperrt. Dieses ist aber unserer Meinung nach kein Eingriff in die freie Meinungsäußerung, sondern der rechtlich richtige Weg.

Wenn man einmal anderer Meinung ist, so kann man unserer Meinung nach, dieses auch konstruktiv ausdiskutieren. Wenn viele Wissenschaftler zum Beispiel nicht einiges konstruktiv ausdiskutiert hätten, so wären bestimmt einige Erfindungen „den Bach herunter gegangen“!. Dort wird auch keiner herausgeworfen und die Tür geschlossen, sondern vernünftig diskutiert und argumentiert.

Doch auch anonyme Userinnen und User haben das Recht, zu argumentieren, kommentieren und sich auszutauschen. Manchmal ist es sogar gewollt, seine Meinung „geheim“ abzugeben – geheime Wahl nennt man dann so etwas – und eine geheime Argumentation kann daher auch so sein, wie etwas, dass man nie öffentlich so sagen würde, da man gebunden ist, etwas anderes offen zu sagen.

Nicht gleich Sperren, herauswerfen oder blockieren. Auch mal andere Meinungen akzeptieren, die einem selber nicht schmecken. Dieses passiert doch auch, wenn man jeden Abend fernsehen hört. Dort hört man auch Meinungen und Entscheidungen, die einem nicht passen – aber wer möchte schon seinen Fernseher aus dem Fenster werfen, um ihn auszusperren?