Sozialpass-Initiative sieht Forderung als erfüllt und zieht Bürgerbegehren zurück

Lingen. Nach einem weiteren Gespräch mit der Stadt Lingen hat sich die Initiative „Lingener Bürger für einen Sozialpass“ für den Rückzug ihres Bürgerbegehren entschieden.

Die Initiative hält sich jedoch vor das Bürgerbegehren jederzeit wieder einzureichen, wenn Inhalt und Umsetzung des geplannten „Lingenpass“ nicht den im Gespräch vereinbarten Bedingungen entsprechen.
Grundlage des Gesprächs war die fraktionsübergreifende Aussprache des Ausschusses für Soziales,
Familie und Integration zu Gunsten der Einführung eines Sozialprogramms für einkommensschwache Personen zur Ergänzung eines familienpolitischen Programms.

Dabei wurde von den Vertretern der Stadt darauf hingewiesen, dass alle, außer die nur Familien
beträfen, im Katalog enthaltenen Vergünstigungen Grundlage des Sozialpass mit Namen
„Lingenpass“ sein sollen. Die Vertreter der Initiative erklärten daraufhin, dass sie nichts gegen den
Namen „Lingenpass“ einzuwenden hätten, da es ihnen nur um den Inhalt ginge. Bei der Anspruchsberechtigung einigte man sich auf der Grundlage des eingereichten Bürgerbegehrens.

In Bezug auf den finanziellen Umfang wurde von Seiten der Vertreter der Stadt mitgeteilt, dass der genannte Finanzrahmen in Höhe von 15000 Euro nur eine Schätzgröße darstellt. Genaue Kalkulationen, die auch für den Haushalt 2018 notwendig sind, können erst nach der Festlegung des konkreten Leistungskatalog vorgenommen werden. Vorschläge der Initiative wie zum Beispiel die Verfügungsstellung von freien Plätzen bei Theaterveranstaltungen für kurz vor Beginn noch nicht verkaufte Karten, für Inhaber so eines Passes sollen noch geklärt werden.

Einigkeit bestand darin, dass das Antragsverfahren so einfach wie möglich strukturiert werden soll.
Die Einführung des „Lingenpass“ ist für den Januar 2018 geplant, wobei von beiden Seiten eine
einjährige Gültigkeit favorisiert wird. Des weiteren wurde von Seiten der Stadt Lingen der Initiative
zugesichert, dass sie an den anstehenden Planungen zur Umsetzung des Lingen Pass beteiligt wird.
Daraufhin hat diese beschlossen das eingereichte Bürgerbegehren zurückzuziehen.

Die Initiative erwartet von den im Rat vertretenen Fraktionen und den Vertretern der Stadt Lingen,
dass das Zugesagte eingehalten wird. Sie sieht ihre Forderungen als erfüllt, wenn der „Lingenpasss“
einkommensorientierte Vergünstigungen gewährt. Zusätzlich erwartet sie, dass der „Lingenpass“ bei
steigendem Haushaltsposten für Soziales erweitert werden soll.

Sollte es dabei Probleme geben, behält sich die Initiative vor das Bürgerbegehren erneut einzureichen.

 

Text: Ralf Czogalla