Umsetzung des Warnkonzepts nimmt konkrete Formen an – Landkreis erhält über 2 Mio. Euro für Ausbau von 164 Sirenenstandorten

Meppen. Aktuell läuft die Umsetzung des Warnkonzeptes für den Landkreis Emsland, das auf einen „Warn-Mix“ setzt. Dabei sollen neben Warn-Apps, Rundfunkdurchsagen und Warnungen über Internet als so genannte sekundäre Warnmittel vor allem Sirenen als primäre Warnmittel zum Einsatz kommen. Einige Gemeinden im Landkreis Emsland sind bereits dabei, ihre Sirenen mit Hilfe von Fördermitteln von Bund und Land zu ertüchtigen. Jetzt ging ein Zuwendungsbescheid des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz über 2 Mio. Euro beim Landkreis Emsland ein. Damit werden weitere 164 Standorte für eine Förderung berücksichtigt. 

Bei einer größeren Schadenslage oder einem Krisenfall ist die Warnung von Einwohnerinnen und Einwohnern zentraler Aspekt der Gefahrenabwehr. Als örtlichen Gefahrenabwehrbehörden obliegt es zunächst den Gemeinden, die Warnung und Information der Bevölkerung in einer Schadenslage bzw. einem Krisenfall sicherzustellen. Dafür braucht es eine funktionierende Sireneninfrastruktur. Die Umsetzung des gemeinsam mit den Gemeinden erarbeiteten Warnkonzepts kommt mit den bewilligten Fördergeldern einen erheblichen Schritt weiter und nimmt konkrete Formen an“, sagt Landrat Marc-André Burgdorf.

Da der Landkreis Emsland bereits in diesem Juni Förderzusagen in Höhe von insgesamt über 1,41 Mio. Euro aus Bundesmitteln für 106 Sirenenstandorte erhielt, können nun kreisweit insgesamt 270 Sirenenstandorte für eine Errichtung oder Ertüchtigung berücksichtigt werden.

Die aktuell durch das Land geförderten Standorte liegen in den Städten Lingen (Ems) (44 geförderte Standorte), Papenburg (26), Meppen (5), Haren (Ems) (3), Haselünne (2), in den Samtgemeinden Dörpen (3), Nordhümmling (2), Lathen (4), Freren (8), Spelle (12), Lengerich (6) und in den Gemeinden Rhede (Ems) (6), Emsbüren (24), Salzbergen (8) und Geeste (11).

Dort werden je nach Bedarf entweder Sirenen errichtet und/oder durch Sirenensteuergeräte ergänzt, die gewissen Mindesteigenschaften genügen und über das TETRA BOS Digitalfunknetz (einem Sprach- und Datenfunksystem für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie der Bundeswehr) ansteuerbar sein müssen.

Die Samtgemeinde Herzlake geht allerdings leer aus. Hier waren zehn Sirenenstandorte beantragt worden. Die Gemeinde Twist erhält von elf beantragten Standorten lediglich für einen Sirenenstandort Zuwendungen. „Ziel muss eine flächendeckende Infrastruktur sein. Wir werden uns beim Land daher um eine künftige Förderung bemühen“, sagt Burgdorf.

In der ersten Förderrunde waren die Städte Meppen (21 Standorte), Haren (Ems) (16), Haselünne (4), die Samtgemeinden Dörpen (10), Nordhümmling (13), Werlte (13), Sögel (19), Lathen (9) und die Gemeinde Twist (1) bei den Bundeszuwendungen zum Zuge gekommen.

Zur Verbesserung der Warninfrastruktur in den Ländern hatte der Bund insgesamt 88 Mio. Euro bereitgestellt. Das Land Niedersachsen erhielt davon nach dem Königsteiner Schlüssel insgesamt über 8 Mio. Euro für die Jahre 2021 und 2022. Der Investitionszeitraum ist zeitlich auf den 31. Dezember 2023 begrenzt. Zusätzlich zu den Bundesfördermitteln stockte das Land Niedersachsen für dieses Jahr und die folgenden Jahre mit insgesamt 10 Mio. Euro die Fördermittel für die Sireneninfrastruktur auf.

Text: Landkreis Emsland