Landkreis Emsland will Unterstützung für Krankenhausinfrastruktur erhöhen

„Helfen, die Zukunft unserer Krankenhäuser zu sichern“ – Landkreis Emsland will Unterstützung für Krankenhausinfrastruktur erhöhen

Meppen. Mit Blick auf die angespannte Finanzsituation der Krankenhäuser und um ihre Entwicklung im Emsland zu sichern, plant der Landkreis, seine freiwillige Unterstützung grundsätzlich zu erhöhen. Mit zusätzlichen Mitteln sollen die Einrichtungen die notwendigen Bau- und Modernisierungsmaßnahmen finanzieren, die durch staatliche Förderungen nicht ausreichend abgedeckt werden. „Wir beteiligen uns schon seit vielen Jahren an zahlreichen Investitionen der hiesigen Krankenhäuser, weil die Krankenhausförderung des Landes längst nicht auskömmlich ist und viele wichtige Aspekte ausklammert. Das Finanzierungssystem über Landesmittel und eigenes Kapital der Krankenhäuser funktioniert nicht, deshalb werden wir als Landkreis jetzt noch stärker antreten müssen“, erläutert Landrat Marc-André Burgdorf.

Krankenhäuser finanzieren sich in Deutschland in einem dualen System: Die Länder übernehmen die Investitionskosten, über Krankenkassen und selbstzahlende Patienten finanzieren sich die Betriebskosten. Dabei müssen sich die Einrichtungen ständig an neue medizinische Erkenntnisse anpassen und entsprechend den aktuellen Anforderungen des Gesundheitswesens modernisieren. In Niedersachsen werden solche Investitionen in der Regel durch das Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes gefördert, an dem der Landkreis über die so genannte Krankenhausumlage ebenfalls beteiligt ist.

Allerdings deckt diese Landesförderung längst nicht alle Kosten ab, es gibt viele Teilbereiche, die das Land als nicht förderfähig ansieht, obwohl sie eindeutig die Entwicklung zukunftsfähiger Versorgungsstrukturen in den Krankenhäusern betreffen. Aus diesem Grunde unterstützt der Landkreis Emsland die Investitionen der Krankenhäuser seit langem, mit inzwischen rund 50 Mio. € hat er seit Kreisbestehen zahlreiche Vorhaben bezuschusst. Aktuell planen die hiesigen Krankenhäuser erneut Modernisierungsmaßnahmen in einem Volumen von rund 120 Mio. €. Dabei geht es zum Beispiel um Pflege- und Funktionsbereiche am Bonifatiushospital in Lingen, die Intensivstation am Marienhospital in Papenburg oder die Sanierung der Patientenzimmer am Hümmling Hospital Sögel. Mehr als 20 Mio. € dieser Kosten sieht das Land nicht als förderfähig an. „Bundesweit passen Einnahmen und Ausgaben der Krankenhäuser nicht mehr zusammen, das System kollabiert. Die Häuser stehen unter erheblichem Finanzdruck, um weiterhin hochwertige medizinische Versorgung zu bieten“, erklärt Burgdorf. „Im Emsland sind wir in der glücklichen Lage, über den Kreishaushalt etwas Abhilfe zu leisten – und das müssen und wollen wir nun noch stärker tun. Genau dazu werde ich jetzt einen Finanzierungsvorschlag in die zuständigen Kreisgremien einbringen.“

Bisher wird bei derartigen Finanzierungslücken eine Eigenbeteiligung der Krankenhausträger in Höhe von mindestens 50 % erwartet, die verbleibenden Kosten teilen sich der Landkreis Emsland und die örtliche Kommune je zur Hälfte. Zukünftig will sich der Landkreis mit 65 % an den förderwürdigen Kosten beteiligen, die nicht durch Landesmittel abgedeckt sind. Die Kommunen, in denen die Krankenhäuser liegen, sollen 10 % der Kosten übernehmen, während die restlichen 25 % von den Krankenhäusern selbst getragen werden.

„Mit den schon jetzt vorliegenden Anträgen bedeutet das für uns, allein in diesem Jahr weit über 10 Mio. € in die Hand zu nehmen und noch mehr als bisher zum Ausfallbürgen für das Land zu werden. Das kann keine Dauerlösung sein und wir fordern, dass die staatliche Finanzierung der Krankenhauslandschaft erhöht und durch Bund und Land vollständig gesichert wird“, betont Burgdorf. „Bis auf Weiteres ermöglicht unsere Finanzierungssystematik aber, dass die Belastungen gerechter verteilt werden und gleichzeitig sichergestellt wird, dass die wichtigen Investitionen in die hiesige Krankenhausinfrastruktur überhaupt erfolgen können“, so der Landrat abschließend.

Text: Landkreis Emsland