Stadt Nordhorn klagt gegen DOC Ochtrup

Nordhorn. Nach umfangreicher Prüfung hat die Stadt Nordhorn gestern ihre Klage gegen die Erweiterung des DOC Ochtrup eingereicht. Zuvor hatte bereits die Stadt Gronau ihre Klage gegen die Baugenehmigung beim Verwaltungsgericht Münster eingereicht.

Bereits in der Planungsphase hatten sich 21 Kommunen und 3 Landkreise wegen fehlender Regionalverträglichkeit gemeinsam gegen die immensen Erweiterungsabsichten des DOC gewendet. Im Juni wurde dann nach der abgeschlossenen Bauleitplanung und der erteilten Baugenehmigung seitens der betroffenen Kommunen und Landkreise geprüft, ob man sich gegen die Umsetzung des Vorhabens vor Gericht wehren sollte.

Die Umlandkommunen haben nun die Einzelheiten für die gerichtlichen Verfahren abgestimmt. Insbesondere wurde darüber beraten, welche Vorbereitungen für die Prozesse konkret getroffen werden müssen, welche Kommunen einen Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan stellen und eine Anfechtungsklage gegen die Baugenehmigung erheben sollen. Da die Städte Nordhorn und Gronau aufgrund Ihrer Nähe zu Ochtrup besonders betroffen sind, hat man sich dann nach umfangreicher Beratung dazu entschieden, dass diese Kommunen somit auch den Klageweg bestreiten.

Die Bedenken gegen die massive Erweiterung des DOC von 11.500 auf nunmehr über 19.000 m² Verkaufsfläche sollen vor Gericht vorgetragen werden. Insbesondere wird eine unzureichende Einschätzung der absatzwirtschaftlichen Auswirkungen der DOC-Erweiterung und der städtebaulichen Folgewirkungen für die Innenstädte und Ortszentren im Einzugsbereich kritisiert. Zu bemängeln ist vor allem, dass die anlässlich des Erweiterungsvorhabens erstellte Auswirkungsprognose die Auswirkungen des DOCs unterschätzt und im Übrigen die aktuelle und zukünftige Entwicklung des Onlinehandels nicht ausreichend berücksichtigt. Vor dem Hintergrund, dass Ochtrup als kleineres Mittelzentrum mit dem erweiterten DOC seinen mittelzentralen Versorgungsauftrag massiv überschreitet, sind die Beeinträchtigungen für die Region nicht gerechtfertigt.

„Das Erweiterungsvorhaben ist ein Angriff auf unsere Innenstädte und Ortskerne, die bereits heute vor großen Herausforderungen wie dem Onlinehandel stehen; dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren.“, sind sich die Teilnehmer des regionalen Austausches einig.

Text: Stadt Nordhorn