Emsland/Grafschaft Bentheim – Versammlungen im Zusammenhang mit der Pandemie – Verstöße und Ordnungswidrigkeiten

Emsland/Grafschaft Bentheim (ots) – Am Montagabend ist es erneut zu
Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gekommen. An insgesamt
acht Orten im Bereich der PI Emsland/Grafschaft Bentheim kam es zu sog.
„Corona-Spaziergängen“. Keine dieser Versammlungen wurden vorab an
entsprechenden Stellen angemeldet. In Neuenhaus wurde eine Versammlung mit dem
Thema „Rote Karte für Corona Leugner“ angemeldet. Etwa 60 Personen nahmen an
dieser Versammlung teil. Insgesamt konnte die Polizei im Vergleich zur
vergangenen Woche bei den gestrigen Versammlungen weniger Teilnehmer
verzeichnen. Die größte Versammlung mit etwa 180 Teilnehmern fand dabei in
Papenburg statt. Durch eine Durchsage der Polizei wurden die Teilnehmer auf die
Coronaverordnung und die damit einhergehende Tragepflicht von Masken
hingewiesen. Dieser kam ein Großteil der Teilnehmer nach. Im Verlauf der
Versammlung wurde insgesamt drei Verstöße festgestellt und entsprechende
Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet sowie 71 sogenannte
Gefährderansprachen durchgeführt. Während der Versammlung kam es durch mehrere
Versammlungsteilnehmer zu Unmutsäußerungen und verbalen Provokationen gegenüber
den eingesetzten Polizeibeamten. An der Versammlung in Meppen nahmen etwa 65
Personen teil. Die durch die Coronaverordnung vorgegebene Maskentragepflicht
wurde im Verlauf der Versammlung nach mehreren Durchsagen der Polizei zum
größten Teil Folge geleistet. Gegen vier Personen wurden entsprechende Verfahren
wegen des Verstoßes gegen die Maskentragepflicht eingeleitet. Ein leicht
alkoholisierter Mann wurde nach mehreren Gefährderansprachen wegen
Nichteinhaltens der Beschränkungen aus der Versammlung ausgeschlossen. Dem
ausgesprochenen Platzverweis kam die Person nicht nach. Daraufhin sollte der
38-jährige Mann in Gewahrsam genommen werden, hierbei leistete er Widerstand. Er
wurde unter Anwendung von einfacher körperlicher Gewalt unter Kontrolle gebracht
und zur Dienststelle gebracht. In Lingen waren etwa 30 bis 40 Personen in
Kleingruppen im Innenstadtbereich unterwegs. Innerhalb dieser Gruppen kam es zu
insgesamt elf Verstößen gegen das niedersächsische Versammlungsgesetz sowie die
geltende Coronaverordnung. Ein 53-jähriger Mann hielt sich nicht an die
Maskentragepflicht. Als die Beamten die Identität des Mannes feststellen
wollten, leiste dieser Widerstand. Es wurde ein entsprechendes Verfahren
eingeleitet. Die Versammlung in Bad Bentheim mit circa 20 Personen verlief
ruhig. Auch bei der Versammlung in Nordhorn mit etwa sechs Teilnehmern kam es zu
keinerlei nennenswerten Vorkommnissen. Darüber hinaus gab es am gestrigen Montag
Versammlungen in Emsbüren mit 20 Teilnehmern, in Dörpen mit etwa 35 Teilnehmern
sowie in Schüttorf, wo acht Personen angetroffen wurden.