Neuer Bürgerentscheid zur Eissporthalle Nordhorn
Nordhorn. In der heutigen Sitzung des Kreistages wurde mit der Mehrheit der Stimmen beschlossen, dass es einen neuen Bürgerentscheid zur Eissporthalle Nordhorn geben wird.
Wie wir bereits in dem live Ticker berichteten, gab es eine ausführliche Diskussion mit ausführlichen Redebeiträgen (hier klicken). Auf Antrag der GRÜNEN und der CDU wurde folgender Antrag gestellt und auch durch die Mehrheit im Kreistag beschlossen:
- Der Kreistag spricht sich dafür aus, die Entscheidung des Bürgerentscheids vom 21.03.2021 erneut den Grafschafter Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung mittels Bürgerentscheids vorzulegen.
- Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, die Formulierung der Fragestellung sowie die Terminierung des Abstimmungstages vorzubereiten und den Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Um eine Vergleichbarkeit der Abstimmung herzustellen, wird die Verwaltung beauftragt, einen Entwurf für die „Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Wahlgebiet Landkreis Grafschaft Bentheim“ vorzubereiten, die eine reine Briefabstimmung beim anstehenden Bürgerentscheid und damit unabhängig der Corona-Pandemie ermöglicht. Die Änderungssatzung ist dem Kreistag am 08.12.2022 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Am 08.12.2022 wird voraussichtlich dann auch beschlossen, wann es den neuen Bürgerentscheid zur Überprüfung des alten Bürgerentscheides aus 2021 geben wird und wie die Frage formuliert wird. Doch warum das Ganze?
Die Mehrheit im Kreistag steht hinter der Begründung, dass sich seit dem Bürgerentscheid aus 2021 vieles geändert hat. Baukosten schießen in die Höhe, Energiekosten steigen und einiges mehr. „Alles wird teurer!“ Und aus diesem Grunde werden die Bürgerinnen und Bürger aus der Grafschaft Bentheim erneut befragt, ob sie weiterhin zu ihrer Stimme aus 2021 stehen.
Eins ausführliche Berichterstattung der Sitzung mit allen Informationen ist hier zu finden: