Nordhorn weiterhin „sicherer Hafen“ – Zahl der Kriegsflüchtlinge bislang schwer abzuschätzen
Nordhorn. Die Stadt Nordhorn bereitet sich darauf vor, in den kommenden Wochen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. Aktuell ist allerdings noch unklar, auf wie viele Ankünfte sich die Kommunen im Land einstellen müssen.
„Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine macht uns alle fassungslos. Das Leid der Menschen macht uns alle tief betroffen“, sagt Nordhorns Bürgermeister Thomas Berling. Ein Krieg auf europäischem Boden sei durch nichts zu rechtfertigen. „Unser Mitgefühl gilt den vielen unschuldigen Menschen, die in diesen Konflikt gedrängt und Opfer des Krieges werden.“
Die Stadt Nordhorn werde alles dafür tun, ankommende Kriegsflüchtlinge bestmöglich unterzubringen. „Wir haben uns 2019 dem Bündnis sicherer Häfen für Geflüchtete angeschlossen und stehen selbstverständlich weiterhin zu diesem Bekenntnis. Wir prüfen aktuell, welche Kapazitäten es in unseren vorhandenen Flüchtlingsunterkünften noch gibt und was wir kurzfristig organisieren könnten, falls der Platz nicht ausreicht“, erläutert Berling.
Wie viele Menschen allerdings nach Nordhorn kommen werden, hänge stark von den aktuellen Beratungen der Europäischen Union, des Bundes und der Länder ab. Diese müssen die Aufenthaltsregeln für die Menschen aus der Ukraine sowie deren Aufnahme und Verteilung rechtlich und organisatorisch regeln. „Es wird davon abhängen, welchen Status Flüchtende aus der Ukraine in der EU erhalten, wie viele Personen in den direkten Nachbarländern unterkommen, ob die EU-Massenzustromrichtlinie aktiviert wird und wie sich die Fluchtbewegungen allgemein entwickeln“, so Berling. Aktuell ziehe es offenbar viele Flüchtende nach Polen. „Wir stehen mit unserer polnischen Partnerstadt Malbork in Kontakt, um eventuell auch dort zu unterstützen.“
Nach aktuellem Sachstand haben die Menschen aus der Ukraine die grundsätzliche Möglichkeit, für einen Aufenthalt von bis zu drei Monaten auch ohne Visum nach Deutschland einzureisen. Außerdem können sie internationalen Schutz nach dem Asylgesetz beantragen. Wer bei einer Kommune in Niedersachsen einen solchen Antrag stellt, wird an die Landesaufnahmebehörde verwiesen, die sich dann um die Verteilung kümmert. Die Verteilung innerhalb Deutschlands erfolgt nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, um eine gleichmäßige Belastung der Länder und Kommunen zu erreichen.
Aus Sicht der zuständigen Stadträtin Birgit Beckermann sind jetzt der Bund und die Länder gefordert, für die geflüchteten Menschen die Erstaufnahme zu organisieren. „Das strukturierte Aufnahmeverfahren ist aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre gut erprobt. Ob es ausreicht oder ob es sinnvoll ist, dass wir in Nordhorn noch darüber hinaus Kapazitäten schaffen, das müssen die kommenden Tage erst noch zeigen.“ Falls solche Maßnahmen oder sonstige Hilfestellungen erforderlich werden, will die Stadtverwaltung sich dazu kurzfristig mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern beraten. „So wie ich unsere Ratsmitglieder kenne, können wir jederzeit gute und schnelle Lösungen auf den Weg bringen, um den Menschen zu helfen“, ergänzt Bürgermeister Berling.
Zunehmend gebe es Anfragen aus der Bevölkerung an die Stadtverwaltung zu privaten Unterbringungs- und Hilfsinitiativen. Ob dieses private Engagement tatsächlich erforderlich ist und vor Ort benötigt wird, kann seitens der Stadt Nordhorn im Moment nicht abgeschätzt werden. Die Erfahrungen rund um die Hilfen bei der Flutkatastrophe im Ahrtal haben jedoch gezeigt, dass eine gute Koordination durch die Hilfsdienste und die Behörden nicht durch gut gemeintes aber unorganisiertes privates Engagement geschwächt werden sollte. Insbesondere für die nächsten Tage erhofft sich die Stadtverwaltung hier weitere Informationen über Bund, Land und Aufnahmestellen. „Selbstverständlich freue ich mich über die große Hilfsbereitschaft und Solidarität. Nordhorn stellt in diesen Tagen erneut unter Beweis, dass wir eine weltoffene und solidarische Stadtgemeinschaft bilden. Wichtig ist aber, dass zielgerichtete Hilfe auch dort ankommt, wo sie benötigt wird“, so Berling.
Text: Stadt Nordhorn