Maskenpflicht und Abstandsgebot bei „Corona-Versammlungen“ – Appell der Bürgermeisterin

In den vergangenen Wochen haben sich auch in Papenburg Menschen getroffen, um sich zur aktuellen Corona-Politik zu positionieren. Der Landkreis Emsland hat in seiner Pressemitteilung vom 30. Dezember auf die Anmeldepflicht dieser Versammlungen hingewiesen.

„Nachdem nunmehr klargestellt ist, dass die sogenannten Montagsspaziergänge meldepflichtige Versammlungen sind, appelliere ich an die Veranstalter, sich beim Ordnungsamt zu melden um in einem Kooperationsgespräch einen ordnungsgemäßen Ablauf mit den notwendigen Schutzmaßnahmen abzustimmen,“ appelliert Bürgermeisterin Vanessa Gattung an die Teilnehmenden. „Wichtig sei, dass auch während der Versammlung die notwendigen Schutzmaßnahmen eingehalten würden. Das Abstandsgebot sei ohnehin immer einzuhalten. Für Versammlungen in Papenburg gelte zusätzlich eine FFP 2-Maskenpflicht. Dazu habe die Stadt eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die auf der städtischen Homepage abgerufen werden kann“.

„Die Maskenpflicht wurde bereits vergangenen Montag durch die Polizei verfügt“, ergänzt Gattung. „Dass sich dennoch etliche Teilnehmende nicht daranhielten, ist völlig inakzeptabel. Mit Sorge ist festzustellen, dass Teilnehmende bewusst Polizei und Ordnungskräfte provozieren oder sogar tätlich angreifen, so wie es inzwischen in vielen Städten der Fall ist. Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und es ist absolut in Ordnung, wenn Menschen für ihre freie Meinung auf die Straße gehen. Dann aber bitte friedlich und unter Beachtung der geltenden Regeln.“

Text: Stadt Papenburg