Kreiswahlleiter räumt Versehen bei Gestaltung von Stimmzetteln ein

Nach einem Hinweis aus der Bevölkerung berichtet Kreiswahlleiter Dr. Michael Kiehl, dass bei der Gestaltung der Stimmzettel im Haus leider ein Versehen unterlaufen ist. Was festgestellt wurde: Die Initiative Pro Grafschaft hätte aufgrund ihres um 281 Stimmen besseren Wahlergebnisses von 2016 auf den Stimmzetteln für die Wahl am 12. September eigentlich vor der FDP platziert werden müssen.

„Wir haben sogleich mit der Landeswahlleitung in Hannover telefoniert, was wir tun können“, erklärt Dr. Kiehl. Als Möglichkeit im Raum habe der Neudruck der Stimmzettel gestanden. „Das hätte aber zu vielen neuen Komplikationen geführt.“ Druck und Auslieferung an die Kommunen wären nicht innerhalb von ein oder zwei Tagen möglich gewesen. Man hätte außerdem die Aussendung von angeforderten Stimmzetteln abbrechen müssen. Dann aber würden manche Briefwähler, die in den Urlaub fahren möchten oder andere Verpflichtungen eingegangen sind, nicht mehr wählen können. Auch bei der Auszählung am Wahlabend wären Irritationen durch zwei im Umlauf befindliche Stimmzettelvarianten vorprogrammiert. Nach Auskunft der Wahlämter seien in den Gemeinden bereits etliche Briefwahlunterlagen ausgegeben worden. Um den Verlauf der Wahl nicht zu beeinträchtigen, werden die Stimmzettel in der aktuellen Fassung beibehalten.

Nach Einschätzung der Landeswahlleitung und nach der Kommentierung des Niedersächsischen Wahlgesetzes liege aber kein erheblicher Mangel vor, da eine Beeinflussung des Wahlergebnisses durch die Vertauschung der Platzierungen nicht zu erwarten sei. „Das Versehen ist passiert. Es gibt keine gute Möglichkeit, es rückgängig zu machen. Wir bitten dafür um Entschuldigung“, so Kiehl abschließend.

Text: Landkreis Grafschaft Bentheim