Kreistag stimmt für Neubau der Eissporthalle – zweiter Bürgerentscheid ist aber möglich

Die Mitglieder des Grafschafter Kreistages haben am Donnerstag nach intensiver Diskussion mehrheitlich für den Neubau der Eissporthalle Nordhorn auf dem bisherigen Eissporthallengelände gestimmt (24 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, eine Enthaltung). Damit sprachen sich die Abgeordneten gegen eine Sanierung des bestehenden Gebäudes aus. Die Kreisverwaltung hatte einen Neubau ebenfalls favorisiert und vorgeschlagen, den Bürgerentscheid vom März 2021 auf diese Weise umzusetzen. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde allerdings bereits in der Sitzung des Sportausschusses am Dienstag auf Antrag der Kreistagsgruppe CDU/Grüne um einen Aspekt ergänzt. „Sollte die Übereinstimmung des Neubaus mit dem Bürgerentscheid vom 21.03.2021 durch eine zulässige Klage angefochten werden oder sich erheblicher Widerstand gegen diese Entscheidung erheben, werden wir diesen Sachverhalt den Bürgern erneut in Form eines Bürgerentscheids zur Entscheidung vorlegen“, heißt es in einem Zusatz, für den nun auch der Kreistag in geheimer Abstimmung mehrheitlich votierte. Als Beispiel für einen „erheblichen Widerstand“ kommt laut Beschluss eine Bürgerpetition in Frage, die mindestens das im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz für Bürgerbegehren geforderte Quorum erreicht haben muss. Aktuell läuft eine solche Bürgerpetition. Sollte diese Petition der Petentin Deters das Quorum von 1.400 Unterschriften innerhalb von drei Monaten erreichen, sieht der nun gefasste Kreistagsbeschluss vor, dass sich der Kreistag erneut mit dem Thema Eissporthalle befasst und einen zweiten Bürgerentscheid auch auf Grundlage der dann möglicherweise neuen Datenlage ergebnisoffen prüft.

Landrat Uwe Fietzek zeigt sich mit dem Kreistagsbeschluss zufrieden: „Ich bin froh, dass wir noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Beschluss fassen konnten, der uns zumindest eine Richtung vorgibt, dabei aber die aktuellen Entwicklungen nicht außer Acht lässt.“ Fietzek hatte sich bereits im Mai 2022 deutlich für einen Neubau der Eissporthalle ausgesprochen: „Auf Grundlage des Bürgerentscheides war es immer unser Ziel, Eissport weiterhin in der Grafschaft Bentheim zu ermöglichen. Die Bürgerinnen und Bürger haben im vergangenen Jahr einen klaren Auftrag an die Politik und die Kreisverwaltung gerichtet.“ Drei Varianten standen dafür in den vergangenen Wochen zur Diskussion: eine Basis-Sanierung der bestehenden Eissporthalle, eine umfassende Sanierung und ein Neubau der Eissporthalle. „Vor ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten ist für uns nur ein Neubau der Eissporthalle vertretbar. Ein Neubau bietet insbesondere andere technische Möglichkeiten, um den Anforderungen an den Klimaschutz gerecht zu werden und den Energieverbrauch zu reduzieren“, betont der Landrat und verweist auf den Klimawandel und die unsichere Energieversorgungslage durch den Krieg in der Ukraine. Der Landkreis vertritt dabei die Auffassung, dass ein Neubau durch den letztjährigen Bürgerentscheid gedeckt ist, auch wenn diese Variante – ebenso wie die beiden Sanierungsvarianten – dem Bürgerentscheid nicht vollumfänglich im Wortlaut entspricht.

Die Kosten für einen Neubau der Eissporthalle Nordhorn belaufen sich auf voraussichtlich 17,8 Millionen Euro. Die neue Eissporthalle soll mindestens 1.500 Zuschauerinnen und Zuschauern Platz bieten und über eine für Eishockey und Eiskunstlauf wettkampftaugliche Eisfläche verfügen. Der Sportlerbereich soll sechs Umkleidekabinen, Sanitäranlagen und einen Trockenraum umfassen. Hinzu kommen Nebenräume, u.a. für den Verleih von Schlittschuhen und den Anschnallraum. Im Rahmen des Neubaus soll ein ganzheitliches Energiekonzept zum Tragen kommen, das neben einer Photovoltaik-Anlage neueste technische Möglichkeiten berücksichtigt. Der Neubau ist als reine Eissporthalle vorgesehen. Eine Erweiterung zu einer Multifunktionshalle kommt aufgrund weiterer Planungen und Kosten nicht in Betracht.

Text: Landkreis Grafschaft Bentheim